|
Montag, 21. September 2009 |
Es ist Wahlkampf, viele Parteien und Mitbewerber versprechen alles Mögliche. Aber: Kann man in einer Demokratie überhaupt ein Versprechen abgeben? Ist es richtig eine definitive Aussage für den Fall eines Wahlsieges zu machen, zum Beispiel die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen?
Ich habe da so meine Bedenken!
Erstens gibt es normalerweise keine einfachen Lösungen für sehr komplizierte Themen. Darüber mag man sich als Wahlkämpfer mit entsprechender medialer Rückendeckung hinweg setzen können, ist es doch einfach ein Versprechen erst einmal abzugeben. Wenn man es nicht einhält kann man ja immer noch nach dem Motto verfahren: Was schert mich mein Geschwätz von gestern! (...)
|
|
|
Sonntag, 26. Juli 2009 |
Eine einfache Frage, schwierig zu beantworten. Ist Solidarität messbar oder ein Gefühl?
Der ehemalige Porsche-Chef will 25 Mio. Euro in eine gemeinnützige Stiftung einzahlen, der Betrag ist die Hälfte seiner Abfindung für sein Ausscheiden bei Porsche.
Relativ wenig Geld wenn man bedenkt, dass seine Gesamtabfindung damit 50 Mio. Euro beträgt. Umgekehrt stellt sich die Frage, wer von uns schon einmal eine Abfindung erhalten, und wer 50% davon wirklich weggeben hat? (...)
|
|
|
Mittwoch, 15. Juli 2009 |
Sommerzeit, Ferienzeit. Viele von uns fahren in den wohl verdienten Urlaub, Kinder ruhen sich vom Schulalltag aus, kleinere Kinder genießen – so ist es zu wünschen – Tage, in denen die Eltern auch mal Zeit haben.
Vor dieser Zeit verabschiedete der Bundestag aufgrund einer EU-Richtlinie ein überaus sinnvolles Gesetz, das die für Eltern und Familien kostenlose Versorgung von Grundschülern mit frischem Obst und Gemüse an Schulen vorsah. Gut, denkt sich ein jeder, das hat doch was! Obst und Gemüse kostenlos an Schulen für alle Grundschüler, ist doch prima. Die mit der Einführung verbundenen Kosten sollte der Staat übernehmen! Sehr gut, aber wer? Der Bund? Die Länder? Keine Ahnung? Na ja, jedenfalls kam es so, dass Bund und Länder sich nicht einigen konnten, wer es denn nun bezahlt, und so verweigerte der Bundesrat seine Zustimmung zu diesem Gesetz. (...)
|
|
|
Montag, 6. Juli 2009 |
Wenn man das das erste Mal liest fragt man sich vielleicht: "Was soll das?" Na ja, irgendwie hat jeder eine Vorstellung von dem was richtig oder falsch ist, warum wir überhaupt etwas tun, oder was Verantwortung bedeutet (vielleicht gar nichts?).
Da ich für die CDU als Kandidat hier in Harburg, Bergedorf und Wilhelmsburg in den Bundestagswahlkampf ziehe, haben Sie ein Recht darauf zu erfahren, wie ich "ticke". Nichts verschafft ein klareres Bild über einen Kandidaten, als die offene Diskussion darüber, was er warum für richtig hält und welche konkreten politischen Gestaltungsmöglichkeiten und Gestaltungsansprüche daraus folgen. Einfaches Bla-Bla wird der politischen Verantwortung nicht gerecht, ebenso wie reiner Zeitgeist und politischer Opportunismus.
(...)
|
|
|
